Pressemitteilung der Stiftung Friedliche Revolution
zum Friedensgutachten 2010

Leipzig, 19.05.2010 Die Stiftung Friedliche Revolution hat das gestern in Berlin vorgestellte Friedens­gutachten 2010 der fünf führenden Friedensforschungsinstitute begrüßt. Die Stiftung dankt den Autoren des Friedens-gutachtens für die ungeschminkte Bilanz des nunmehr fast neun­jährigen Afghanistankrieges. Die Feststellung des Gutachtens, dass die bisherige Afgha­nistan­politik gescheitert sei, ist eine traurige Wahrheit. Und auch die Zweifel, „ob und wie die Aufständischen mit der neuen Strategie militärisch zurückzudrängen sind und ein legi­timer und funktionsfähiger Staat zu erreichen ist“, sind nur zu berechtigt.

Die Stiftung kann darum die Forderung der Friedensforschungsinstitute nur unterstreichen, dass sich Friedens-politik nicht nur entschieden mehr als bisher mit innergesellschaftlichen Kriegen befassen muss, sondern dabei auch alle am Konflikt beteiligten Parteien in eine kon­struktive Lösung einbeziehen muss. Sie sieht in dem im Gutachten formulierten Ziel, Gewaltakteure zu politischen Kontrahenten, Konkurrenten, gar Kooperations-partnern zu ver­wandeln, einen gangbaren Weg zu mehr Frieden und Sicherheit.

Dankbar registriert hat die Stiftung auch die Forderung nach einem verbindlichen Waffen­han­dels­vertrag, mit dem sich völkerrechtliche Standards zur Beurteilung von Kauf-, Verkaufs- und Transitgeschäften festschreiben lassen. Der weltweite Waffenhandel ist und bleibt ein Krebsgeschwür im globalen Zusammenleben der Völker und Staaten, weil viele der Konflikte erst durch die im Handel befindlichen Waffen eskalieren.

Das unterstreicht auch die wachsende Gefahr, dass Terroristen an Atomwaffen oder Spalt­material für den Bombenbau gelangen könnten. Auch darum schließt sich die Stiftung dem Appell der Friedensinstitute an, Europa zum Vorreiter und Motor für eine atomwaffenfreie Welt zu machen.

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